parlamentarisches Frühstück

Heute Vormittag fand unser erstes parlamentarisches Frühstück statt. Mit Unterstützung des Bürgermeisters der Stadt Blankenburg luden wir zum gemeinsamen Frühstück die Stadt- und Gemeindewehrleiter, den Kreisbrandmeister sowie unsere für den Harz entsandte Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, den Landtagsabgeordneten Bernhard Daldrup und unseren Landrat Martin Skiebe ein. In gemütlicher Atmosphäre diskutierten wir gemeinsam unter dem Motto „Brandschutz für unseren Harz“.

Heike Brehmer machte den Anfang und verdeutlichte die komplexen Herausforderungen die aus ihrer Sicht auf uns Feuerwehren wirken. Kaum einem ist es bekannt, auch Sie selbst ist eine Feuerwehrfrau. Seit der Zeit im Bundestag natürlich nur noch als förderndes Mitglied.

Bernhard Daldrup griff die Themen von Ihr auf und so sprachen wir schnell über das neue Brandschutzgesetz, Fördermittelprogramme und die Bedeutung der Kommunalaufsicht.

Unser Landrat Martin Skiebe hob es selbstkritisch hervor und fasste zusammen.

„ Wir müssen stärker (auf Kreis- und kommunaler Ebene) in die Lage versetzt werden, vor Ort Verantwortung zu übernehmen. Die aktuelle Regelungsdichte hat nicht zur Fehlervermeidung beigetragen. Sie bestraft nur die, die sowieso schon gewissenhaft gearbeitet haben...Wir müssen den Menschen was zutrauen. Feuerwehr macht das bereits vorbildlich...“

Damit hob er hervor, dass insbesondere Feuerwehren und Bürgermeister als Vertreter der Kommunen entlastet werden müssen. Alle Politiker und auch unser Landesvorsitzender Kai-Uwe Lohse sprachen mit den Führungskräften der Feuerwehren in unserem Verband über die Möglichkeit eines Regionalbudgets. Eines festen Sockelbetrages, welcher den unabweisbar notwendigen Aufgaben der Feuerwehren immer zur Verfügung steht.

Die Gedanken und Ideen wurden von politischer Seite aufgenommen und über eine angeregte Absichtserklärung weiter verfolgt.

Im weiteren Verlauf sprachen wir über die Bedeutung der Kinder- und Jugendfeuerwehren sowie deren wichtige Finanzierung. Ein bedeutender Teil wird durch die Kreis- und Landesverbände beigesteuert. Hier wollen wir gemeinsam als Harzer Kreisverband mit dem Landesverband die Idee unserer Landesregierung aufgreifen und einen Brandschutztaler ins Gespräch bringen. Einen Euro berechnet auf jeden Einwohner auf Bundesebene, plus einen Euro auf jeden Einwohner auf Landesebene addiert um einen Euro durch die Kommunen anhand ihrer Einwohnerzahl, ermöglicht einer Stadt mit 20.000 Einwohnern, ein festes Budget von von 60.000 Euro für Ihre Feuerwehren.

Geld was dringend gebraucht wird! Sind die Aufgaben die letzten 15 Jahre sehr viel
umfangreicher geworden.

Bürgermeister Breithaupt und Kai-Uwe Lohse fassten es abschließend zusammen. Da wo Feuerwehr und Verwaltung eng beieinander stehen, da wo gegenseitiges Interesse besteht und da wo Aufsichtsbehörden auf Kreisebene sich auf Augenhöhe mit den Feuerwehren begegnen, dort funktioniert auch Brandschutz.

Es war ein toller Vormittag und wir werden zur Delegiertenversammlung am 25.05. genauer darüber berichten.

Vielen Dank an alle die da waren und mit diskutiert haben.

Euer Kreisfeuerwehrverband Harz